Frage von Sven S. • 12.08.2022
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 12.09.2022
ein wirklich bedingungsloses Grundeinkommen ist nicht möglich. Dann müsste es auch an alle Chinesinnen und Chinesen bezahlt werden.
ein wirklich bedingungsloses Grundeinkommen ist nicht möglich. Dann müsste es auch an alle Chinesinnen und Chinesen bezahlt werden.
Autofreie Innenstädte müssen sozialpolitisch begleitet werden.
Natürlich vertritt die FDP auch die Interessen der Rentner
Auch Maßnahmen mit vergleichsweise geringer Eingriffstiefe wie das Maskentragen müssen im Rechtsstaat sorgfältig begründet werden können.
Die USA haben Deutschland versichert, sich bei der Nutzung der Luftwaffenbasis in Ramstein an geltendes Recht und damit auch an das Völkerrecht zu halten.