Frage von Paul H. • 04.01.2023
Antwort von Josef Oster CDU • 10.01.2023
Dieses ist das erste von mehreren angekündigten Migrationspaketen, mit denen die Ampel das Migrationsrecht komplett umbauen will.
Dieses ist das erste von mehreren angekündigten Migrationspaketen, mit denen die Ampel das Migrationsrecht komplett umbauen will.
Ausschreitungen zu Silvester vorbeugen mit wirksamen Instrumentenmix
Die Energiekrise erfordert ein sorgfältiges Abwägen verschiedener Alternativen, um Versorgungssicherheit und Zukunftsfähigkeit zu gewährleisten.
Beschäftigte einer Werkstatt für Menschen mit Behinderungen erfüllen diese Voraussetzungen meist nicht, weil die volle Erwerbsminderung schon vor Erfüllung der Wartezeit von 60 Beitragsmonaten eingetreten ist.
Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.