Frage von Sabine R. • 26.08.2022
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter J. • 26.08.2022
Antwort von Marco Buschmann FDP • 15.09.2022
Das Fahrerlaubnisrecht ist Gefahrenabwehrrecht. Es dient dem Schutz des Straßenverkehrs und seiner Teilnehmer. Ausgerichtet ist das Fahrerlaubnisrecht darauf, künftige Risiken für die Verkehrssicherheit soweit wie möglich auszuschalten.
Frage von Peter J. • 26.08.2022
Antwort von Volker Wissing FDP • 19.06.2023
Der Nachweis soll klären, ob während eines bestimmten Zeitraums kein Alkohol oder keine Drogen konsumiert wurden.
Frage von Katja M. • 25.08.2022
Antwort von Stefan Gelbhaar Bündnis 90/Die Grünen • 11.10.2022
Versorgungssicherheit wird so gewährleistet und die Gasumlage überflüssig.
Frage von Helmut S. • 25.08.2022
Antwort von Luise Amtsberg Bündnis 90/Die Grünen • 17.07.2023
Als Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe verfolge ich die aktuellen Entwicklungen in Israel und den palästinensischen Gebieten ebenfalls genau und mit großer Sorge.
Frage von Alwxander R. • 25.08.2022
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 08.09.2022
Russland möchte die komplette Ukraine einnehmen, sie schlichtweg von der Landkarte streichen. Es ist ganz klar: Dieser Krieg ist ein imperialistischer Krieg. Denn Putin träumt ganz unverhohlen von einer Sowjetunion 2.0. Das wäre eine Gefahr für Freiheit und für Menschenrechte in ganz Europa.