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Anja Weisgerber
CSU
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Frage von Gerhard G. •

Sehr geehrte Frau Weisgerber, treten Sie für die, von der Mehrheit der Bundesbürger geforderte, Reduzierung der Zahl der Bundestagsabgeordneten in dieser Legislaturperiode noch ein?

Gesetzt den Fall, ein angestrebter Volksentscheid zur Verkleinerung des Bundestages verlangt die im GG festgelegte Zahl von 598 Abgeordneten.

Ohne „Wenn und Aber“ wie sieht Ihre Lösung dafür aus?

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de. Gerne antworte ich Ihnen.

Ich teile die Ansicht, dass der Bundestag aktuell zu groß ist, und eine weitere Vergrößerung unterbunden werden muss. Die Einsetzung der Wahlrechtskommission wurde deshalb parteiübergreifend begrüßt. Der davon losgelöst von der Ampel unterbreitete Vorschlag einer dritten Stimme als „Ersatzstimme“ ist derart kompliziert, dass am Ende keiner mehr versteht, was er mit seiner Stimme bewirken kann. Zudem wird dem Ergebnis der Kommission samt ihren Sachverständigen vorgegriffen, das einen parteiübergreifenden Konsens darstellen sollte. Mir persönlich ist im Prozess wichtig, dass die Direktmandate, also die Kandidatinnen und Kandidaten, denen die Bürgerinnen und Bürger direkt das Vertrauen ausgesprochen haben, gebührend berücksichtigt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Anja Weisgerber

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