Frage von Roland S. • 01.02.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 10.02.2023
ich teile Ihre Auffassung, dass diese Form der öffentliche Diskussion aus Gründen der Sicherheit nicht unproblematisch ist.
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Frage von Marc J. • 01.02.2023
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 06.03.2023
Mehrere Studien laufen derzeit jedoch und je nach den Studienergebnissen kann auch die Anwendung von Cannabis bei der Behandlung von weiteren Krankheitsbildern auf diese ausgeweitet werden.
Frage von Heike R. • 01.02.2023
Antwort von Maximilian Funke-Kaiser FDP • 05.05.2023
Im neuen Leih- und Pachtgesetz haben die Vereinigten Staaten ausdrücklich auf ihre Rückgabeklausel und jede Art von Zahlung verzichtet.
Frage von Heike R. • 01.02.2023
Antwort von Zoe Mayer Bündnis 90/Die Grünen • 06.04.2023
Wir Grünen haben uns in den vergangenen Jahren immer sehr klar gegen jegliche Völkerrechtsbrüche positioniert, egal von wem sie begangen wurden.
Frage von Markus R. • 01.02.2023
Antwort von Maximilian Funke-Kaiser FDP • 21.06.2023
Eine Rückerstattung erhalten Sie spätestens mit der Jahresendabrechnung 2023, möglicherweise sogar schon früher.
Frage von Joachim B. • 01.02.2023
Antwort von Harald Ebner Bündnis 90/Die Grünen • 27.02.2023
Für die auf sechs Monate befristete Verordnung wurde keine öffentliche Behörde benannt, die die Kontrolle übernimmt. Bei meinen Besuchen im Wahlkreis wurde mir jedoch schon mehrfach von erfolgreichen Einsparungsmaßnahmen berichtet. Zuletzt bei der Agentur für Arbeit, die ihre Energieverbräuche um beachtliche 30% reduzieren konnten.