Frage von Malou / Tita P. • 23.02.2023
Antwort von Zaklin Nastić BSW • 23.06.2023
Das BGE würde eben nicht zur Schließung des Gefälles zwischen Arm und Reich in der Gesellschaft führen, wenn es an jedermann verteilt werden würde.
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Frage von Timon W. • 23.02.2023
Antwort von Alexander Müller FDP • 27.02.2023
Die beiden einzigen MANTIS-Einheiten der Bundeswehr sind derzeit in der Slowakei eingesetzt, um unsere dortigen Bundeswehr-Einrichtungen zu schützen.
Frage von Jochen T. • 23.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Erfolgt die Auswahl der gemeinnützigen Einrichtung gegen einen Vorteil, kann eine Korruptionsstraftat vorliegen. Ein solcher Fall wurde auch bereits abgeurteilt. Insofern ist die Rechtslage klar.
Frage von Hanna R. • 23.02.2023
Antwort von Volker Wissing parteilos • 20.06.2023
Sicherheitsaspekte gewinnen bei steigenden Geschwindigkeiten an Relevanz. Damit auch Versicherungsaspekte im Schadensfall.
Frage von Jochen T. • 23.02.2023
Antwort von Josip Juratovic SPD • 28.02.2023
bereits im Jahr 2021 fand eine erste Anhörung zu diesem Thema im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages statt. Zusammengefasst finden Sie die verschiedenen Einschätzungen hier: https://www.bundestag.de/presse/hib/824290-824290
Frage von Heike H. • 23.02.2023
Antwort von Frauke Heiligenstadt SPD • 24.02.2023
Gestern hat die NBank das Kundenportal für Anträge zur Entlastung von Energiepreissteigerungen geöffnet. Ab sofort können also kleine und mittlere niedersächsische Unternehmen, die durch die Ausgabensteigerungen für Energie in eine wirtschaftliche Notlage geraten sind, Anträge auf diese Härtefallhilfe stellen.