Frage von Georg G. • 22.03.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 25.03.2023
Wir bedauern grundsätzlich immer wenn nicht über uns berichtet wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Georg G. • 21.03.2023
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 22.03.2023
Die Pläne für einen digitalen Euro begrüße ich, denn sie sollen dem Bedeutungsverlust von Bargeld entgegenwirken.
Frage von Peter B. • 21.03.2023
Antwort von Thorsten Frei CDU • 21.03.2023
Vor allem müssen wir auf Augenhöhe agieren und dafür sorgen, dass unsere Offenheit nicht zu unserem Nachteil gegen uns verwendet wird.
Frage von Hans-Jörg B. • 21.03.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 24.03.2023
Die konkrete Umsetzung der Härtefallregelung liegt in der Zuständigkeit der Bundesländer. Dort können Sie einen Antrag stellen sobald dies möglich ist. Hierzu bedarf es im Vorfeld einer Bund-Länder-Vereinbarung. Diese Vereinbarung wird gegenwärtig vom Bundeswirtschaftsminister mit den Bundesländern verhandelt und beschlossen.
Frage von Heike R. • 21.03.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 03.05.2023
die Bundesregierung verwehrt Ihnen weder das Recht auf freie Meinungsbildung noch auf freie Meinungsäußerung.
Frage von Julian W. • 21.03.2023
Antwort von Thorsten Frei CDU • 22.03.2023
Deshalb werden wir das am Freitag beschlossene Wahlrecht verfassungsrechtlich überprüfen lassen.