Viele der Forderungen in den Unionsanträgen sind entweder bereits eingeleitet worden, sind in Planung oder gehören nicht in unseren Einflussbereich. Daher haben wir als Grüne Bundestagsfraktion dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion nicht zugestimmt, werden uns aber weiterhin für die Belange von ME/CFS-Erkrankten und ihren Angehörigen einsetzen.
Die SPD hat anerkannt, dass der Antrag ein wichtiges Thema aufgreift. Viele der Forderungen liegen jedoch außerhalb des Kompetenzbereichs der Bundesregierung.
Die AfD beantragt einen Untersuchungsausschuss
Sie können dann also die US-amerikanische Staatsangehörigkeit beantragen und behalten gleichzeitig die deutsche.
Die Bundesregierung aus SPD, GRÜNEN und FPD hat den G‑BA bereits 2022 via Gesetz beauftragt, bis Ende 2023 einheitliche Diagnosekriterien vorzugeben und eine flächendeckende Versorgungsstruktur nachzuweisen.
Leider war der Antrag der CDU/CSU zu unterkomplex und damit nicht zustimmungsfähig. Wie Sie vielleicht wissen, sind bessere Therapiemöglichkeiten für Long- bzw. Post-Covid-Betroffene eine der obersten Prioritäten unseres Bundesgesundheitsministers Prof. Dr. Karl Lauterbach.