Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 25.05.2023

Diesen veränderten rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen trägt das Selbstbestimmungsgesetz inhaltlich und sprachlich Rechnung. Daher stellt das SBGG den Begriff der "Geschlechtsidentität" in den Vordergrund (vgl. §§ 1,2 SBGG-Entwurf) und verzichtete auf Begrifflichkeiten, die als Ausdruck eines fremdbestimmten Blicks auf die eigene Geschlechtlichkeit empfunden werden könnten.

Michael Theurer
Antwort von Michael Theurer
FDP
• 24.05.2023

Die Pandemiepolitik der Länder war bisweilen sehr unterschiedlich. Daher lassen sich Sachverhalte nicht pauschal z.B. von Bayern auf Baden-Württemberg übertragen.

Foto Dr. Jan-Niclas Gesenhues
Antwort von Jan-Niclas Gesenhues
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.05.2023

Im Rahmen des ANK können fortan umfangreiche Fördermittel für die biodiversitäts- und klimaschutzfördernde Mehrung der Waldfläche beantragt werden. Für den Ausbau der Waldfläche und viele weitere natürliche Klimaschutzmaßnahmen ist dies ein starkes Zeichen.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 16.05.2023

Zunächst gilt, dass Sie aktuell in Deutschland leben müssen, um sich einbürgern lassen zu können. Eine Einbürgerung aus dem Ausland auf Basis von 5 Jahren Aufenthalt zwischen 2005-2010 wird also nicht möglich sein. Was jedoch möglich ist, ist eine verkürzte Voraufenthaltszeit bei Aufenthalten in der Vergangenheit [...]

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