Der dafür zwischenzeitlich im Bundesgesetzblatt veröffentlichte Stiftungserlass für die Fluthelfermedaille 2021 beschreibt auch das Vorschlagsverfahren für sog. Dritte, also Hilfskräfte, die nicht einer Organisation des Bundes angehören.
Bei den Hilfen für die Kosten für Heizöl, Pellets und andere nicht-leitungsgebundene Brennstoffe handelt es sich um eine Härtefallregelung, die Bürgerinnen und Bürger bei besonders starken Belastungen unterstützt
Wir sind davon überzeugt, dass für die anstehenden Verhandlungen und die Legislaturperiode ein Signal des Aufbruchs notwendig ist. Dafür stehen wir bereit.
Das Wahlergebnis zeigt: Es ist nicht ausreichend gelungen, mit dem breiten inhaltlichen Angebot – zukunftsfähige Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz – und der erfolgreichen Regierungsarbeit zu überzeugen
Das SBG regelt die Personenstandsänderung auf menschenwürdige Weise neu. Trotz teilweisem Überarbeitungsbedarf kann ich keinen Widersprüchlichkeit erkennen.