Frage von Annemie R. • 14.06.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 28.06.2023
Für Ihr Anliegen wenden Sie sich bitte an Ihre bzw. Ihren zuständige/n SPD-Landtagsabgeordnete/n.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andrew F. • 14.06.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 13.07.2023
Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage direkt an den Personalbereich der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit unter hauptstadt-vertretung@arbeitsagentur.de.
Frage von Pauline D. • 14.06.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 20.06.2023
Wir werden in diesem Jahr zur Reform des Abstammungsrechts umfassende Vorschläge vorlegen.
Frage von Sandro F. • 14.06.2023
Antwort von Bernd Rützel SPD • 16.06.2023
Es gibt bereits eine Grenzpolizei in Deutschland: die Bundespolizei. Sie wird bei der Kontrolle der Grenzen in Bayern von der dortigen Grenzpolizei unterstützt.
Frage von Jasper H. • 14.06.2023
Antwort von Uwe Witt parteilos • 15.06.2023
Es wäre eine einfachere Lösung, wenn das Ordnungsamt in den Zeiten, in denen Badeverbot verordnet ist, in kürzeren Abständen am Strand patrouilliert.
Frage von Lucas K. • 14.06.2023
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.06.2023
Das Bundeskabinett hat gestern den Referententwurf zur Änderung des Klimaschutzgesetzes beschlossen. Dort heißt es in §4: „Die Bundesregierung wird bis Ende des Jahres 2024 einen Bericht mit einem Vorschlag für den Übergang vom nationalen zum europäischen Brennstoffemissionshandel vorlegen.“