Frage von Rene H. • 30.06.2023
Antwort von Robin Mesarosch SPD • 17.07.2023
Ansonsten ist die kurze Antwort „nein“ und ich freue mich, wenn Sie auch die längere Antwort lesen, die genauso klar ist, aber die Hintergründe besser vermittelt.
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Frage von Dieter L. • 30.06.2023
Antwort von Jens Teutrine FDP • 04.08.2023
Für zeitvariable Tarifverträge gab es eine Anpassung der Energiepreisbremse durch den Bundestag, die zum 1. August 2023 in Kraft getreten ist.
Frage von Martina H. • 30.06.2023
Antwort von Josip Juratovic SPD • 06.07.2023
Ihr Unverständnis über diese Ungleichbehandlung kann ich nachvollziehen. Die berufsständischen Versorgungseinrichtungen beruhen auf Landesrecht.
Frage von Ben V. • 30.06.2023
Antwort von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.08.2023
Den Kriegsverbrecher Putin direkt oder indirekt zu unterstützen kann ich mir nicht vorstellen. Ein Russland, dass sich auf einen demokratischen und vor allem auch rechtsstaatlichen Weg begibt, hingegen eher.
Frage von Petra S. • 30.06.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 26.07.2023
Die von Ihnen zitierte Passage aus § 102 Abs. 1 GEG neue Fassung (n.F.) nennt ausdrücklich "persönliche Umstände" als Grund für eine unbillige Härte, die die Erfüllung der Anforderungen des Gesetzes unzumutbar macht
Frage von Nina B. • 30.06.2023
Antwort von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2023
Ob eine Chancenkarte erfolgreich beantragt werden kann hängt folglich vom konkreten Einzelfall ab