Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael M. • 29.08.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 29.08.2023 Ein paar Wochen nach dem Kabinettsbeschluss werden die Gesetzesentwürfe dem Bundestag zur ersten Lesung zugeleitet. Dann folgt die Beratung in den Ausschüssen, Sachverständigenanhörungen, Verhandlungen zwischen den Koalitionsfraktionen und schließlich die 2./3. Lesung.
Frage von Iris L. • 29.08.2023
Antwort von Katrin Helling-Plahr FDP • 22.09.2023 Einen konkreten Zeitrahmen sowie den Umfang der mit einer Dynamisierung einhergehenden Erhöhung kann ich Ihnen daher zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht nennen.
Frage von Johannes K. • 28.08.2023
Antwort von Thorsten Frei CDU • 29.08.2023 Fakt ist, dass ich weder eine politische, noch eine gesellschaftliche Mehrheit für ein solches Vorhaben sehe.
Frage von Johann B. • 28.08.2023
Antwort von Johannes Fechner SPD • 31.08.2023 Eine gesetzliche Regelung für einen übergesetzlichen Notstand zu finden – eigentlich ja schon ein Widerspruch an sich – hat sich als äußerst kompliziert erwiesen und ist deshalb auch noch nicht erfolgt.
Frage von Stefan B. • 28.08.2023
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.09.2023 Die Aussage, dass die Förderung der Erneuerbaren Energien den durchschnittlichen Haushalt in Deutschland rund 1€, bzw. eine Kugel Eis kosten würde, stammt aus der Amtszeit Jürgen Trittins als Bundesumweltminister (1998 - 2005) und stimmte so auch auf den absehbaren Zeitraum und die damals prognostizierten Wachstumszahlen für Erneuerbare Energien
Frage von Wolfgang M. • 28.08.2023
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD