Frage von Stephan S. • 08.10.2023
Antwort ausstehend von Martin Sichert AfD
Spendenflut stoppen!
Unterstützen Sie unsere Petition:
"Unternehmensspenden an Parteien verbieten, Privatspenden deckeln!"
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kevin H. • 08.10.2023
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.05.2024
In Deutschland besteht eine Versicherungspflicht. Daraus folgt auch, dass für ein privates Krankenversicherungsunternehmen kein außerordentliches Kündigungsrecht im Falle einer überschrittenen "Fallzahl" existiert.
Frage von Martin H. • 08.10.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 08.10.2023
Ja
Frage von Michael S. • 08.10.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Karin A. • 08.10.2023
Antwort von Thorsten Frei CDU • 10.10.2023
Die in Rede stehenden Mittel gehören zum Etat des Auswärtigen Amtes
Frage von Torge M. • 08.10.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 12.10.2023
Ich möchte Sie höflich bitten, sich mit Ihrer Frage direkt an das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bzw. das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zu wenden