Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Claudia K. • 12.10.2023
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.03.2024 Für ein Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. Zudem würde ein solches Verfahren wahrscheinlich Jahre in Anspruch nehmen. Und das demokratiefeindliche Gedankengut lässt sich nicht einfach verbieten.
Frage von Bernd H. • 12.10.2023
Antwort von Joe Weingarten SPD • 13.10.2023 Frage von Michael S. • 12.10.2023
Antwort von Sarah Ryglewski SPD • 30.01.2024 seit der Machtübernahme der Taliban am 15. August 2021 hat sich die humanitäre Lage in Afghanistan weiter verschärft.
Frage von Petra P. • 12.10.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Alexandra S. • 12.10.2023
Antwort von Bijan Djir-Sarai FDP • 15.11.2023 Der von Ihnen angesprochene Referentenentwurf stammt aus dem Bundesinnenministerium von Bundesinnenministerin Faeser und damit aus einem SPD-geführten Ministerium.
Frage von Horst G. • 12.10.2023
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
