Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anne K. • 14.12.2020
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 11.01.2021 (...) Ein nicht von den Vereinten Nationen mandatierter Einsatz im Rahmen einer losen Staatenkoalition der Willigen kann ein System kollektiver Sicherheit nicht ersetzen und steht unseres Erachtens im deutlichen Widerspruch zur bisherigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. (...)
Frage von Jule G. • 14.12.2020
Antwort von Jens Spahn CDU • 16.12.2020 Sehr geehrte Frau Gabriel,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Gerhard M. • 14.12.2020
Antwort von Felix Schreiner CDU • 17.12.2020 (...) Ich möchte Ihnen mit auf den Weg geben, dass ich fest an Ihrer Seite stehe und mir der Erhalt unserer Strukturen, unseres Einzelhandels sehr wichtig ist. (...)
Frage von Gerhard M. • 14.12.2020
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 18.12.2020 (...) Auch der kleine Einzelhandel kann sich auf die Hilfen des Bundes verlassen, so wie auch im Frühjahr umfangreiche Hilfsmaßnahmen in Form von Soforthilfen, Kurzarbeitergeld, Stundungsmöglichkeiten und Schnellkrediten bereitgestellt wurden. (...)
Frage von Gerhard M. • 14.12.2020
Antwort von Christian Lindner FDP • 16.12.2020 (...) Die zweite Welle war absehbar, passiert ist hingegen viel zu wenig (...)
Frage von Wolfgang V. • 14.12.2020
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD