Frage an Christian Lindner von Gerhard M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Martin,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

Ihre Frustration kann ich sehr gut verstehen. Die aktuellen Beschlüsse von Bund und Länder sehen zwar vor, dass der Verkauf von non-food Produkten im Lebensmitteleinzelhandel, die nicht dem täglichen Bedarf zuzuordnen sind, ebenfalls eingeschränkt werden kann. Ich teile aber Ihre Befürchtung, dass die gegenwärtigen Maßnahmen ein Beitrag zur Verödung der Innenstädte ist.

Dass die Bundesregierung in den Monaten des Sommers verpasst hat, eine Strategie für die Zeit im Herbst und Winter vorzubereiten, ist ein großes Versäumnis. Die zweite Welle war absehbar, passiert ist hingegen viel zu wenig. Der Wellenbrecher-Lockdown im November hat, wie von uns zuvor angemahnt, das Ziel des Rückgangs der Neuinfektionen nicht erreicht. Der harte Lockdown ist nun die Notbremse, die wir angesichts der hohen Infektionszahlen, insbesondere mit Blick auf die vulnerablen Gruppen, leider ziehen müssen. Nichtsdestotrotz zeigt sich umso deutlicher, dass die Bundesregierung die Zeit des Lockdowns nutzen muss, um endlich eine Strategie zu entwickeln, die wir über eine längere Zeit durchhalten können. Dabei ist klar: Im Zentrum einer solchen Strategie muss vor allem der Schutz der Risikogruppen stehen. Das habe ich auch in meinem jüngsten Interview mit dem Tagesspiegel betont: https://www.christian-lindner.de/interviews/nach-der-pandemie-geht-es-um-die-neugrundung-unseres-landes

Ich versichere Ihnen: Wir Freien Demokraten werden uns weiterhin für eine nachhaltige Krisenstrategie einsetzen, die auf zielgerichtete Maßnahmen und den Schutz von Risikogruppen statt auf pauschale Beschränkungen ohne nachweisbare Wirksamkeit setzt.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Lindner