(...) In der Tat werden Einkünfte aus einer Nebenbeschäftigung seit dem Beginn des neuen Jahres wieder auf das Kurzarbeitergeld angerechnet. (...)
(...) die Rechtsgrundlage für die Verordnung zum Homeoffice befindet sich in der Tat nicht im Infektionsschutzgesetz (...)
(...) Um die Substanz unserer Wirtschaft zu erhalten, hat die Bundesregierung die Überbrückungshilfe III noch einmal verbessert, erweitert und aufgestockt (...)
(...) Obwohl ein Einsatz von Cookies laut Gesetz und höchsten Gerichten eine ausdrückliche Einwilligung der Nutzer:innen voraussetz (...)
Sehr geehrter Herr Hoffmann,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) der Staat hat nach dem Grundgesetz die Verpflichtung, für Maßnahmen des Gesundheitsschutzes Sorge zu tragen. (...)
