Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Beleidigungen sind nicht akzeptabel und wir weisen in einem angepinnten Kommentar unter dem Video auch darauf hin. (...)

(...) Wir gehen nach aktuellem Kenntnisstand weiterhin davon aus, dass bis zum Ende des Sommers jeder Person in Deutschland ein Impfangebot gemacht werden kann. (...)

(...) Wie Sie vielleicht schon der Presse entnommen haben, haben wir uns am vergangenen Freitag auf Grundlage unserer Transparenzoffensive auch mit unserem Koalitionspartner auf Eckpunkte für mehr Transparenz verständigt (...)

(...) Als Freie Demokraten sprechen wir uns daher grundsätzlich dafür aus, dass die Durchsetzung von Recht in sozialen Netzwerken primär dem Staat obliegt. (...)

(...) Der vorgelegte Regierungsentwurf setzt die Vorgaben aus Brüssel um und schafft einen fairen und modernen Urheberrechtsschutz. (...)

Mit den Pflegestärkungsgesetzen wurde die Pflege auf ein völlig neues Fundament gestellt: die Pflege zu Hause und damit die pflegenden Angehörigen wurden deutlich gestärkt.