Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die AfD-Fraktion hat keine Möglichkeit konkret gegen die Maßnahmen juristisch vorzugehen. Wir haben mehrere Vorschläge unterbreitet, um mit Hilfe von Normenkontrollklagen gegen die Verfassungswidrigen Rechtsgrundlagen vorzugehen – dafür benötigen wir aber die Unterstützung der anderen Oppositionsparteien (...)

(...) Die Spekulationsfrist wurde 2009 mit der Einführung der Abgeltungsteuer abgeschafft. (...)

(...) War die Wissenschaft vor einem Jahr doch ziemlich ratlos, was die Übertragungswege des Virus betrifft, so haben sich jetzt entsprechende Kenntnisse manifestiert. (...)

(...) Es gibt einen Bedarf an FFP2-Masken für Kinder. (...)