Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 13.12.2017

(...) Einer audiovisuellen Dokumentation der Vorbereitung auf psychiatrische Gutachten stehe ich skeptisch gegenüber, da es sich dabei um eine ärztliche Maßnahme handelt und nicht um eine rechtliche. Es handelt sich nicht um eine Vernehmung und bedarf einer konstruktiven und kooperativen Arbeitsatmosphäre. (...)

Portrait von Artur Auernhammer
Antwort von Artur Auernhammer
CSU
• 22.02.2018

(...) Gemäß der Dublin-III-Verordnung ist derjenige Staat für ein Asylverfahren verantwortlich, durch den der Flüchtling in die EU eingereist ist. Die Dublin-III-Verordnung enthält aber auch die Möglichkeit für Mitgliedstaaten Asylverfahren einzuleiten, wenn sie nicht zuständig sind. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 07.12.2017

(...) In Deutschland ist die Zahl der Neuinfektionen auf einem konstanten, im europäischen Vergleich niedrigem Niveau. Die sinkenden Zahlen bei der Risikogruppe von Männern, die mit Männern Sex haben, zeigen, dass Aufklärungskampagnen und Präventionsarbeit ihre Wirkung nicht verfehlen. (...)

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