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Frage von Thomas H. • 06.01.2018

(...) Mich würde interessieren wie Sie sich zu diesen Vorgängen von Amts wegen verhalten werden. 1.) Werden Sie persönlich diese Vorgänge im Bundestag zur Sprache bringen 2.) Haben Sie im Rahmen Ihres Amtes die Möglichkeit derartige Äußerungen von Abgeordneten in der Öffentlichkeit zu unterbinden ? 3,) Haben Sie die Möglichkeit diese Abgeordneten aufgrund dieser Äusserung zurechtzuweisen bzw. (...)

Antwort ausstehend von Claudia Roth

Bündnis 90/Die Grünen

Frage von Thomas H. • 06.01.2018

(...) Mich würde interessieren wie Sie sich zu diesen Vorgängen von Amts wegen verhalten werden. 1.) Werden Sie persönlich diese Vorgänge im Bundestag zur Sprache bringen 2.) Haben Sie im Rahmen Ihres Amtes die Möglichkeit derartige Äußerungen von Abgeordneten in der Öffentlichkeit zu unterbinden ? 3,) Haben Sie die Möglichkeit diese Abgeordneten aufgrund dieser Äusserung zurechtzuweisen bzw. (...)

Antwort von Wolfgang Kubicki

FDP • 24.01.2018

(...) Die Meinungsfreiheit ist für eine Demokratie konstitutiv. Gleichwohl sind in einem Rechtsstaat menschenverachtende und diskriminierende Aussagen grundsätzlich nicht akzeptabel. Ob sich die von Ihnen genannten Aussagen im Bereich des Strafbaren bewegen, haben im Einzelfall die zuständigen Ermittlungsstellen zu untersuchen und entsprechende Schritte einzuleiten. (...)

Frage von Thomas H. • 05.01.2018

(...) Mich würde interessieren wie Sie sich zu diesen Vorgängen von Amts wegen verhalten werden. 1.) Werden Sie persönlich diese Vorgänge im Bundestag zur Sprache bringen 2.) Haben Sie im Rahmen Ihres Amtes die Möglichkeit derartige Äußerungen von Abgeordneten in der Öffentlichkeit zu unterbinden ? 3,) Haben Sie die Möglichkeit diese Abgeordneten aufgrund dieser Äusserung zurechtzuweisen bzw. (...)

Antwort von Thomas Oppermann

SPD • 12.01.2018

(...) Als Vizepräsident des Deutschen Bundestages ist es mir ein Anliegen, die Würde des Parlaments zu wahren und Angriffen auf die Grundwerte unserer Verfassung entschieden entgegenzutreten. Herrn Maier habe ich deshalb öffentlich zu einer Entschuldigung für seinen widerlichen und unerträglichen Ausfall aufgefordert. (...)

Frage von Thomas H. • 05.01.2018

(...) Mich würde interessieren wie Sie sich zu diesen Vorgängen von Amts wegen verhalten werden. 1.) Werden Sie persönlich diese Vorgänge im Bundestag zur Sprache bringen 2.) Haben Sie im Rahmen Ihres Amtes die Möglichkeit derartige Äußerungen von Abgeordneten in der Öffentlichkeit zu unterbinden ? 3,) Haben Sie die Möglichkeit diese Abgeordneten aufgrund dieser Äusserung zurechtzuweisen bzw. (...)

Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich

CSU

Frage von Thomas H. • 05.01.2018

(...) Mich würde interessieren wie Sie sich zu diesen Vorgängen von Amts wegen verhalten werden. 1.) Werden Sie persönlich diese Vorgänge im Bundestag zur Sprache bringen 2.) Haben Sie im Rahmen Ihres Amtes die Möglichkeit derartige Äußerungen von Abgeordneten in der Öffentlichkeit zu unterbinden ? 3,) Haben Sie die Möglichkeit diese Abgeordneten aufgrund dieser Äusserung zurechtzuweisen bzw. (...)

Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble

CDU

Frage von Philip G. • 05.01.2018

(...) Durch religiös-indoktrinäre Prägungen über Generationen hinweg ist eine Integration in unsere Sozialisation vielfach gar nicht gewünscht oder aus psychologischen Gründen kaum möglich. Welche Alternativen Möglichkeiten zum bedingungslosen Familiennachzug könnten Sie sich vorstellen? (...)

Antwort von Frank Junge

SPD • 23.01.2018

(...) In einem Punkt müssen wir Ihnen direkt wiedersprechen: der Familiennachzug führt nicht zur Bildung von Parallelgesellschaften, sondern unterstützt die Integration der Menschen. Oft sind es die Kinder, die über Schule und Sportvereine die ersten Kontakte zwischen den Kulturen aufbauen. (...)

Primäre Reiter

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