Portrait von Hans-Peter Friedrich
Hans-Peter Friedrich
CSU
25 %
/ 16 Fragen beantwortet
Frage von Thomas H. •

Frage an Hans-Peter Friedrich von Thomas H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Tag,
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich heute auf diesem Weg an Sie direkt, in Ihrer Funktion als Mitglied des Bundestagspräsidiums wende. Sie haben sicherlich auch den Medien entnehmen können, wie sich Abgeordnete der AFD, namentlich Maier, Storch und Weidel so diskriminierend über Menschen aus dem Ausland, bzw im Falle Maier rassistisch geäußert haben, dass Strafverfahren, Petitionen zu Strafverfahren eingeleitet wurden bzw. im Gange sind. Sämtliche hier genannten Abgeordneten wurden sogar von den sozialen Netzwerken sanktioniert. Meiner Auffassung stellen diese Äusserungen nicht nur einen Rechtsverstoß, bzw. einen Verstoß gegen unsere Verfassung dar, sondern kollidieren auch mit dem Mäßigungsgebot für Abgeordnete. Mich würde interessieren wie Sie sich zu diesen Vorgängen von Amts wegen verhalten werden. 1.) Werden Sie persönlich diese Vorgänge im Bundestag zur Sprache bringen 2.) Haben Sie im Rahmen Ihres Amtes die Möglichkeit derartige Äußerungen von Abgeordneten in der Öffentlichkeit zu unterbinden ? 3,) Haben Sie die Möglichkeit diese Abgeordneten aufgrund dieser Äusserung zurechtzuweisen bzw. zu sanktionieren ?
Danke für eine schnelle Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
T. H.

Portrait von Hans-Peter Friedrich
Antwort ausstehend von Hans-Peter Friedrich
CSU
Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Hans-Peter Friedrich
Hans-Peter Friedrich
CSU