Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Nach meinen Informationen hat sich die Bundesregierung an den Verhandlungen über diesen Vertag nicht beteiligt, weil ihm nur Staaten beigetreten sind, die selbst über keine Atomwaffen verfügen. Ein Vertrag über das Verbot von Atomwaffen müsste zu allererst von den Staaten unterzeichnet werden, die im Besitz solcher sind. Wie sie sicher wissen, verfügt die Bundesrepublik über keine eigenen Atomwaffen, sondern kann ihm Rahmen der nuklearen Teilhabe der Nato im Ernstfall auf solche zugreifen. (...)

(...) Die Smarts gehören im Übrigen meiner Frau und mir, so dass alle Ihre Befürchtungen ohnehin unbegründet sind. (...)

(...) sollte sich Ihre Frage auf die zurückliegenden Koalitionsverhandlungen beziehen, nein, daran ändert sich nichts. (...)

(...) Wir werden in den nächsten vier Jahren damit ca. 40.000 Menschen nach Deutschland holen, um Familien zusammenzuführen. (...)

(...) Meine Nachfrage bMeine Nachfrage bei der Behörde für Wirtschaft und Innovation ergab, dass nach Kenntnisstand der Hamburger Behörden im weiteren Verfahren von der Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen wurde. Die Hamburger Behörden waren als Anhörungsbehörden beteiligt und haben in dieser Funktion lediglich das Anhörungsverfahren auf Basis der Planunterlagen öffentlich bekannt zu machen. (...)

(...) Der aktuelle Stand zum geplanten Bahnhof Hamburg-Altona stellt sich wie folgt dar: (...)