Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr K.,

danke für Ihre Anfrage über das Internetportal www.abgeordnetenwatch.de.

(...) vielen Dank für Ihre Email. Wie viel Geld eine Stadt- oder Gemeindekasse für einen Flüchtling/Asylbewerber erhält, lässt sich nicht konkret benennen. Berechnungsgrundlage der sich jährlich ändernden Summe ist neben der Einwohnerzahl auch die Wirtschaftskraft einer Stadt bzw. (...)

(...) Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes hat deutlich gemacht, dass weiterhin ein hoher Handlungsbedarf besteht, die Luftreinheit in unseren Städten zu gewährleisten und die Luftqualität zu verbessern. Dabei bleibt es aber unser Ziel, Ziel der SPD, Fahrverbote zu vermeiden. Eine Möglichkeit dazu ist, die softwaretechnische Nachrüstung von Dieselmotoren mit zu hohen Schadstoffbelastungen. (...)

(...) ich persönlich würde Frau Merkel in ihren Äußerungen keine böse Absicht unterstellen. Man muss nicht jedes Wort auf die Goldwaage legen. (...)

(...) Das österreichische Renten-System ist in vielerlei Hinsicht anders und lässt sich nicht einfach 1:1 kopieren. Grundsätzlich stehen wir als SPD aber für eine Erwerbstätigenversicherung und gehen damit auch Schritte in Richtung des österreichischen Systems. (...)