Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 17.04.2018

(...) Nato-Staaten genießen nach diesen Richtlinien also zunächst eine Sonderbehandlung, dahingehend, dass hier der Export grundsätzlich nicht beschränkt ist, dieser aber in Einzelfällen bei besonderen politischen Bedingungen entsprechend eingeschränkt werden kann. Nach dem türkischen Putschversuch vom Juli 2016 erfolgten Genehmigungen von Waffenlieferungen deshalb nur noch nach umfassender Prüfung der Bundesregierung und im fortlaufenden Abgleich mit der Genehmigungspraxis der EU-Mitgliedstaaten. (...)

Portrait von Harald Weyel
Antwort von Harald Weyel
AfD
• 14.06.2021

(...) Die AfD ist wohl die einzige Großpartei nach 1949 bzw. 1989 ihren Vertrauenskredit noch nirgends verspielt hat und in Regierungsverantwortung versagte! (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 18.04.2018

(...) Weltweit ist der Seeverkehr in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich gestiegen. Derzeit erfolgen etwa 90 Prozent des Welthandels auf dem Seeweg. Die Schifffahrt hat somit erhebliche Auswirkungen auf Umwelt, Klima und Gesundheit. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 27.04.2018

(...) So sieht beispielsweise das Internationale Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (MARPOL) eine stufenweise Reduktion der Stickoxidemissionen vor. Schiffs-Dieselmotoren, die ab 2011 gebaut werden, müssen eine Emissionsminderung um 20 Prozent im Vergleich zum bis dahin gültigen Emissionsstandard (sog. (...)

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