Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Yannick G. • 09.04.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 04.09.2018 (...) Gemäß § 1631d des Bürgerlichen Gesetzbuches muss es eine medizinische Vorbereitung geben, um eine religiöse Beschneidung durchführen zu können. Es ist fraglich, ob ein grundsätzliches Beschneidungsverbot die tatsächlich vorgenommenen religiösen Beschneidungen verhindern könnte. Durch die Regelung des § 1631d ist immerhin sichergestellt, dass die Beschneidungen medizinisch beaufsichtigt werden. (...)
Frage von Wolfgang M. • 09.04.2018
Antwort von Antje Tillmann CDU • 23.04.2018 (...) 2. Investmentbesteuerung (...)
Frage von Niko L. • 08.04.2018
Antwort von Jens Spahn CDU • 17.05.2018 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Rosa P. • 08.04.2018
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 02.05.2018 (...) Im Hinblick auf die von Ihnen angesprochene Überprüfung durch eine neutrale Institution weise ich darauf hin, dass die Behörden der Länder eine Dokumentation zur Ortswahl der Probenahmestellen erstellen müssen und diese mindestens alle fünf Jahre überprüfen müssen. Die Dokumentation ist der Europäischen Kommission auf Anfrage innerhalb von drei Monaten zu übermitteln. (...)
Frage von Uwe E. • 08.04.2018
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 17.04.2018 Frage von Hans-Günther F. • 07.04.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 02.05.2018 (...) Ein Erneuerungsprozess braucht natürlich auch Zeit und ist nicht von heute auf morgen abgeschlossen. Aber auf unserer Internetseite können Sie Schwerpunkte der Erneuerung gerne nachlesen. (...)