(...) April 2018, Az. IX B21/18) an der Verfassungsmäßigkeit dieses Zinssatzes, da dieser angesichts dauerhaft niedriger Zinsen zu hoch sei. Das gelte insbesondere für Verzinsungszeiträume ab 2015. (...)
(...) Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass es eine Offensive für mehr Wohnungen und den sozialen Wohnungsbau geben muss, um genau diesem Problem entgegenzuwirken. (...)
(...) Laut BmtG ist es nur Ärzten erlaubt Betäubungsmittel zu verschreiben. Notfallsanitäter dürfen Patienten Opiate verabreichen, aber eben erst nach der Verordnung durch einen Mediziner. Dies kann auch telefonisch geschehen. (...)
(...) Dennoch sehe ich, dass die Verwendung von Opiaten in der Notfallmedizin in Einzelfällen durchaus notwendig sein kann. Bei starken Schmerzen etwa sollten Notfallsanitäter Opiate an Patienten geben dürfen, wenn nicht davon ausgegangen werden kann, dass ein Arzt oder Notarzt innerhalb einer Zeitspanne von fünf Minuten nach Eintreffen des Notfallsanitäters bei dem Patienten sein kann um die weitere Behandlung zu übernehmen. (...)
Sehr geehrter Herr G.,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
(...) Sie versetzen Verbraucher/-innen in die Lage, sicheren, nicht gesundheitsschädlichen, ökologisch und sozial verantwortbaren Produkten den Vorzug zu geben. Wir wollen ein nachhaltiges Chemikalienmanagement. Substanzen, die ein Risiko für Mensch und Umwelt darstellen, sind in allen Verpackungen, Kleidung und Alltagsprodukten so weit wie möglich zu vermeiden. (...)