Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir wollen das Vertrauen der Pflegekräfte durch Sofortmaßnahmen zurückgewinnen und den Alltag der Pflegekräfte schnellstmöglich besser machen. Deshalb sorgen wir mit dem PpSG für mehr Personal, eine bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Stationäre Einrichtungen und Krankenhäuser erhalten finanzielle Anreize, um mehr Pflegekräfte einzustellen und auszubilden: Jede zusätzliche Pflegekraft in Krankenhäusern wird finanziert. (...)

(...) Die EU muss zwar gründlich reformiert werden, sollte aber nicht scheitern. (...) In weiter Ferne ist es auch möglich, dass irgendwann eine Europäische Föderation entsteht. (...)

(...) (3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. (...)

(...) Antworten: 1. Warum soll ich auf eine mit „würde“ gestellte Frage antworten? „Würde“ wann, unter welchen Bedingungen? (...)

(...) Bei der Überarbeitung der Bildungspläne wird es nun aber zunehmend berücksichtigt. Das fällt in die Zuständigkeit der Bundesländer. Wie das Thema in Hamburg umgesetzt wird, vermag ich Ihnen nicht zu sagen. (...)

(...) die SPD hat in der letzten Wahlperiode erfolgreich den Mindestlohn eingeführt. Darüber hinaus ist es allerdings die Aufgabe der Tarifvertragsparteien, die Löhne auszuhandeln. (...)