Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort von Anke Domscheit-Berg
Die Linke
• 28.09.2018

(...) Ich habe selbst in meiner ersten Rede im Bundestag einen solchen Antrag eingebracht. Er fand leider keine Mehrheit, denn die Mehrheit liegt bei der GroKo und die will nun mal das NetzDG. Daran kann man am effektivsten etwas ändert, wenn man die Mehrheitsverhältnisse verändert und das geht am einfachsten, in dem man Die Linke wählt. (...)

Portrait von Jimmy Schulz
Antwort von Jimmy Schulz
FDP
• 19.07.2018

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und die Fragen zu verschiedenen Aspekten der Sozialpolitik, die ich Ihnen natürlich gerne beantworte. Wir Freien Demokraten setzen uns für einen transparenten und fairen Sozialstaat ein, damit diejenigen, die in unserer Gesellschaft auf staatliche Hilfe angewiesen sind, diese auch unkompliziert und zügig erhalten. (...)

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