Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gabriele Katzmarek, MdB
Antwort von Gabriele Katzmarek
SPD
• 17.07.2018

(...) Vielmehr wird für jeden Hersteller ein spezifischer Grenzwert errechnet, der auf dem durchschnittlichen Fahrzeuggewicht der Herstellerflotten beruht. (...) Sollte sich abzeichnen, dass es den Autoherstellern nicht gelingt, die Flottengrenzwerte in dem Zeitraum zu erreichen, z.B. weil technische Entwicklungen noch nicht abgeschlossen werden konnten, müssen Übergangzeiträume geschaffen werden. (...)

Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort von Alexander Hoffmann
CSU
• 17.07.2018

(...) Die Bundesregierung hat anlässlich des "Nationalen Forums Diesel" vier Expertenrunden ins Leben gerufen; eine davon beschäftigt sich mit "Emissionsreduzierung in den im Verkehr befindlichen Fahrzeugflotten". Zu möglichen Hardware-Nachrüstungen von Diesel-Fahrzeugen wurden durch das Bundesverkehrsministerium (BMVI) mehrere wissenschaftliche Untersuchungen in Auftrag gegeben. Ergebnisse dieser Expertenrunde liegen noch nicht vor. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 12.06.2019

(...) Ich kann Ihren Unmut darüber gut nachvollziehen. Allerdings wären weitere Mittel in Höhe von mehreren Milliarden Euro notwendig, wenn für den Bestand der Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentner eine Lösung hinsichtlich der Verlängerung der Zurechnungszeit erzielt werden soll. Bereits zur Finanzierung dieses Gesetzes sind erhebliche finanzielle Mittel erforderlich, deren Bereitstellung erst nach langwierigen politischen Verhandlungen erreicht werden konnte. (...)

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