Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 27.05.2019

(...) Im Gegenteil, das Verständnis für die Bedeutung von Umwelt und Natur sind zentraler Bestandteil der CDU. Nicht umsonst hat sich Konrad Adenauer schon in den 1920er Jahren für den Bau des Kölner Grüngürtels eingesetzt. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 17.08.2018

(...) In der Tat teilen wir Ihre Einschätzung, dass es sich bei dem Vertragswerk um ein sehr wichtiges Thema handelt. Die Fraktion hat dieses Thema auch im Bundestag bereits im April zum Thema gemacht. (...)

Portrait von Jana Schimke
Antwort von Jana Schimke
CDU
• 28.08.2018

(...) Zudem ist unser Rentensystem durch die gesetzliche verankerte Rentenformel dahingehend ausgestaltet, dass eine Kürzung der Renten nicht möglich ist. Rückblickend betrachtet wurde lediglich in 4 der letzten 20 Jahren keine Rentenanpassung vorgenommen. (...)

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 17.08.2018

(...) Das Bundesamt ist gesetzlich verpflichtet, die Anerkennung der Asylberechtigung und die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft zu widerrufen, wenn die Voraussetzungen hierfür nicht mehr vorliegen. Das ist ausdrücklich in § 73 Asylgesetz geregelt. (...)

Portrait von Agnieszka Brugger
Antwort von Agnieszka Brugger
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.10.2018

(...) Seit 2013 bildet die Europäische Union im Rahmen einer Ausbildungsmission (EUTM Mali) die malischen Streitkräfte aus und die Vereinten Nationen begleiten mit der Friedensmission MINUSMA den politischen Prozess zur Umsetzung des Friedensabkommens. Die raschen Erfolge, die wir uns alle für die Sicherheit und die Zukunft der Menschen in Mali wünschen, sind bisher nicht im erhofften Maße eingetroffen. (...)

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