Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas M. • 28.08.2018
Antwort von Ulrich Lechte FDP • 29.08.2018 (...) aufrechte Demokraten sind stets dazu aufgerufen, jegliche Angriffe auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) abzuwehren. Die Tendenzen sowohl am linken, aber vor allem auch am rechten Rand, unsere Demokratie auszuhöhlen und einen „Systemumsturz“ herbeizuführen, sind zunehmend und gefährden die Freiheit eines jeden Einzelnen. (...)
Frage von Michael B. • 28.08.2018
Antwort von Hubertus Heil SPD • 31.01.2019 (...) Ungeachtet dessen haben Sie völlig Recht, dass ein sinkendes Rentenniveau nicht mit sinkenden Leistungen gleichzusetzen ist. Das Rentenniveau beschreibt die Relation einer Standardrente zum Durchschnittsentgelt, das sogenannte Sicherungsniveau vor Steuern berücksichtigt dabei auch die jeweilige Belastung mit Sozialabgaben. (...)
Frage von Friedhelm R. • 28.08.2018
Antwort von Claudia Tausend SPD • 24.07.2019 (...) Ich kann Ihren Unmut über die Auswirkungen des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes aus dem Jahr 2004 gut nachvollziehen. Sie haben Ihre Verträge unter anderen Voraussetzungen unterschrieben. (...)
Frage von Arno W. • 28.08.2018
Antwort von Hubertus Heil SPD • 15.11.2018 (...) Mit dem Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen war den Ländern, beschränkt auf die Jahre 2016 bis 2018, eine Integrationspauschale in Höhe von jährlich 2 Milliarden Euro im Rahmen der Umsatzsteuerverteilung zur Verfügung gestellt worden. Die Regierungen des Bundes und der Länder haben am 18. (...)
Frage von Arno W. • 28.08.2018
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 28.08.2018 (...) Allerdings bleibt das Bild unvollständig, wenn nur die Kostenseite betrachtet wird. Vor wenigen Tagen wurde in verschiedenen Medien darüber berichtet, dass mehr als 300.000 Flüchtlinge einen Arbeitsplatz gefunden haben und immer mehr im Arbeitsmarkt Fuß fassen. (...)
Frage von Jasmina O. • 27.08.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 19.09.2018 (...) Eine Anrechnung, die eine Arbeitsaufnahme verhindert, wäre jedoch nicht im Sinne der Freien Demokraten, denn eine Arbeitsaufnahme muss sich immer lohnen. Um Ihren Sachverhalt jedoch abschließend überprüfen zu können, müssten wir uns mit Ihrem Einverständnis direkt an die Bundesagentur für Arbeit wenden. (...)