Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Philipp Amthor
Antwort von Philipp Amthor
CDU
• 26.10.2018

(...) als für die CDU gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, die mir gestellten Frage aus einer politischen Perspektive zu beantworten. Die juristische Bewertung der Bundesregierung können Sie auf der Homepage des Auswärtigen Amtes nachlesen. In diesem Sinne verweise ich Sie auf folgende Seite: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/palaestinensischegebiete-node/-/204438 (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 25.10.2018

(...) Bundespolitisch halte ich es nicht für sinnvoll, dass jede einzelne Ministerin beziehungsweise jeder einzelne Minister gewählt wird. Minderheitsregierungen oder Koalitionsregierungen können durchaus sinnvoll sein. Andererseits schlage ich aber auch Änderungen im Wahlrecht vor. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 30.10.2018

(...) Aber auch wir Bündnisgrüne finden, dass es an der Zeit ist, eine Wahlrechtsreform anzugehen, So ist z.B. die aktuelle Größe des Bundestages, das heißt die Anzahl der Bundestagsmandate, nicht wünschenswert. Wir haben bereits in der vergangenen Legislaturperiode der Koalition aus Union und SPD unsere Bereitschaft für Gespräche signalisiert. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.10.2018

(...) Es ist völlig richtig, dass der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ein zentrales Anliegen für uns und die nachfolgenden Generationen. Die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen bestimmt daher auch seit der Gründung unser grünes politisches Handeln. Wir wollen, dass Deutschland bis 2030 aus der klimaschädlichen Kohle aussteigt und die Stromversorgung mit 100 Prozent Erneuerbaren Energien garantiert. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 13.11.2018

(...) Sie haben Ihre Frage an mehrere Abgeordnete geschickt. Andrea Nahles hat Ihnen ausführlich begründet, warum bei den Erwerbsminderungsrenten eine Stichtagsregelung gilt. (...)

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