Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut S. • 17.10.2018
Antwort von Philipp Amthor CDU • 26.10.2018 (...) als für die CDU gewählter Abgeordneter des Deutschen Bundestages ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, die mir gestellten Frage aus einer politischen Perspektive zu beantworten. Die juristische Bewertung der Bundesregierung können Sie auf der Homepage des Auswärtigen Amtes nachlesen. In diesem Sinne verweise ich Sie auf folgende Seite: https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/palaestinensischegebiete-node/-/204438 (...)
Frage von Silke J. • 17.10.2018
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 25.10.2018 (...) Bundespolitisch halte ich es nicht für sinnvoll, dass jede einzelne Ministerin beziehungsweise jeder einzelne Minister gewählt wird. Minderheitsregierungen oder Koalitionsregierungen können durchaus sinnvoll sein. Andererseits schlage ich aber auch Änderungen im Wahlrecht vor. (...)
Frage von Silke J. • 17.10.2018
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.10.2018 (...) Aber auch wir Bündnisgrüne finden, dass es an der Zeit ist, eine Wahlrechtsreform anzugehen, So ist z.B. die aktuelle Größe des Bundestages, das heißt die Anzahl der Bundestagsmandate, nicht wünschenswert. Wir haben bereits in der vergangenen Legislaturperiode der Koalition aus Union und SPD unsere Bereitschaft für Gespräche signalisiert. (...)
Frage von Alexander S. • 16.10.2018
Antwort von Christian Schmidt CSU • 07.04.2021 (...) Die Dürrejahre von 2016 bis 2020 haben die Probleme noch verschärft. (...)
Frage von Sascha Jasmin J. • 16.10.2018
Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.10.2018 (...) Es ist völlig richtig, dass der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen ein zentrales Anliegen für uns und die nachfolgenden Generationen. Die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen bestimmt daher auch seit der Gründung unser grünes politisches Handeln. Wir wollen, dass Deutschland bis 2030 aus der klimaschädlichen Kohle aussteigt und die Stromversorgung mit 100 Prozent Erneuerbaren Energien garantiert. (...)
Frage von Andreas H. • 16.10.2018
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 13.11.2018 (...) Sie haben Ihre Frage an mehrere Abgeordnete geschickt. Andrea Nahles hat Ihnen ausführlich begründet, warum bei den Erwerbsminderungsrenten eine Stichtagsregelung gilt. (...)