Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ferhat K. • 09.11.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 19.11.2018 (...) AfD-Wähler holt man nicht zurück, indem man sie beschimpft. Und wenn ein Martin Schulz die AfD auf den „Misthaufen der Geschichte“ wünscht und ein Johannes Kahrs den AfD-Abgeordneten lieber „Hass macht hässlich“ zuruft, als sie argumentativ zu stellen, mag das gut gemeint sein, doch gewonnen ist dadurch nichts. Man macht die AfD nicht klein, indem man sich auf ihr Niveau herablässt. (...)
Frage von Michael L. • 09.11.2018
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.11.2018 Frage von Barbara D. • 09.11.2018
Antwort von Kerstin Tack SPD • 20.11.2018 (...) Zeiten der Pflege können sich auch rentensteigernd auf Erwerbsminderungsrenten auswirken. Diese Zeiten müssen allerdings erst bei der Pflegeversicherung beantragt werden. (...)
Frage von Helmuth O. • 09.11.2018
Antwort von Rudolf Henke CDU • 17.12.2018 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht zum „Globalen Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration“, den die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (UN) seit April 2017 beraten haben. (...) In dieser Tradition soll der UN-Migrationspakt nun erstmals gemeinsame Grundsätze für den weltweiten Umgang mit Migrationsbewegungen beschreiben, um illegale Migration zu verhindern und legale Migration besser zu steuern. (...) Es liegt im Interesse Deutschlands, Migrationsbewegungen besser zu ordnen und illegale Migration sowie deren Ursachen zu reduzieren. (...)
Frage von Helmuth O. • 09.11.2018
Antwort von Alexander Krauß CDU • 19.03.2019 (...) Dennoch bin ich fest davon überzeugt, dass die Annahme des Paktes - im Gegensatz zu dessen Ablehnung - die bessere Alternative ist. Leider waren zum konkreten Inhalt der Vereinbarungen auch zahlreiche Falschmeldungen im Umlauf. (...)
Frage von Helmuth O. • 09.11.2018
Antwort von Peter Altmaier CDU • 28.04.2021 (...) Eine Volksbefragung ist in diesem Falle nicht vorgesehen (...)