(...) In jedem Fall muss die Automobilindustrie zur Rechenschaft gezogen werden. Hierbei stellte der Dieselgipfel im November 2018 einen noch nicht ausreichenden Fortschritt dar. (...)
(...) Sie haben aber nichtsdestoweniger natürlich Recht, dass die Autobesitzer in keinem Fall die Kosten für Umrüstungen tragen dürfen. Solange die Automobilhersteller in der Vergangenheit nur Regelungslücken ausgenutzt haben, kann man sie jedoch nur begrenzt dafür finanziell haftbar machen. (...)
(...) In diesem ZusammeIn diesem Zusammenhang ist es mir ein Anliegenklarzustellende Körperschaft, die die Vorgaben des § 52 Abgabenordnung (AO) erfüllt, einen Rechtsanspruch auf Feststellung der Gemeinnützigkeit hat. Zuständig ist die jeweilige Finanzbehörde – und niemand anderes. (...)
(...) Vielmehr bin ich der Überzeugung, dass ein zusätzlicher Anreiz geschaffen werden sollte: Demnach sollen die Menschen, die sich bereits im Vorfeld des konkreten Bedarfs nach einem Spenderorgan auf eine Organspenderliste setzen lassen, im Bedarfsfalle einen Bonus für eine bessere Platzierung auf den entsprechenden Wartelisten erhalten. (...) Das Beispiel Spanien zeigt, dass in den ersten Jahren die bloße Einführung einer Widerspruchslösung die Transplantationszahlen nicht wesentlich erhöht hat. (...)