Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Bundestag 2017 - 2021

Frage von Hans Werner O. • 14.12.2018

(...) Von Geheimnisverrat ist die Rede; damit soll die Presse mundtot gemacht werden. Bin ich ein Geheimnisverräter, wenn ich einen Dieb auf frischer Tat ertappe und seinen Namen den Behörden melde??? (...)

Antwort ausstehend von Erich Irlstorfer

CSU

Frage von Claudia S. • 14.12.2018

(...) In meiner Wahrnehmung ist das ein Versuch eine unliebsame Stimme, die handelt während die Politik abwartet, mundtot zu machen. Zweitens möchte ich gerne wissen, welche Maßnahmen die CDU vorsieht, um kurzfristig die Einhaltung der Grenzwerte ohne Dieselfahrverbote zu erwirken. (...)

Antwort ausstehend von Hendrik Hoppenstedt

CDU

Frage von Klaus S. • 14.12.2018

(...) Also, Herr Rupprecht, sind Sie bereit in Berlin etwas in dieser Richtung in die Wege zu leiten und wenn ja, was werden Sie tun, um im Bundestag Ihren Verpflichtungen nicht nur gegenüber Ihren Wählern, sondern auch gegenüber allen deutschen Bürgern nachzukommen. (...)

Antwort von Uli Grötsch

SPD • 20.12.2018

(...) Fakt ist, dass mit dem Cum-Ex-System und dem Cum-Cum-System 11 EU-Staaten über 55 Mrd. (...) Untersuchungsausschuss eingesetzt hat, der sowohl das behördliche Handeln als auch die Rolle der privaten Marktteilnehmer eingehend beleuchtet hat. (...) Ohne Whistleblower wäre der Skandal nie aufgedeckt worden. (...)

Frage von Natalie E. • 14.12.2018

(...) wie stehen Sie zum neuen Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)? (...)

Antwort ausstehend von Claudia Moll

SPD

Frage von Natalie E. • 14.12.2018

(...) wie stehen Sie zum neuen Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)? (...)

Antwort von Rudolf Henke

CDU • 15.01.2019

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zum Quellenschutz im Journalismus. (...)

Frage von Natalie E. • 14.12.2018

(...) wie stehen Sie zum neuen Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)? (...)

Antwort von Ulla Schmidt

SPD • 17.12.2018

(...) Ich möchte Sie um Verständnis bitten, dass ich den direkten Weg zu den Bürgern suche. (...)

Anmerkung der Redaktion

Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

Primäre Reiter

Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Werden Sie Politik-Insider:in!