Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Heider
Antwort von Matthias Heider
CDU
• 15.01.2019

(...) In meinen Gesprächen mit der Automobilindustrie habe ich zuletzt sehr deutlich gemacht, wie sehr ich das schädliche Verhalten und die Manipulationen rund um die Dieseltechnologie ablehne. Im Übrigen habe ich gefordert, Entschädigungszahlungen, analog zu den Vereinigten Staaten, auch in Deutschland zu leisten. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
• 02.01.2019

(...) Unabhängig davon wäre ein Ergebnis, bei dem Sanktionen gegen den aufdeckenden Journalisten verhängt würden, nicht aber gegen die Erfinder und Anwender des Cum-Ex-Steuertricks, aus meiner heutigen Sicht allerdings überraschend und sicher Anlass, sich mit den Einzelheiten auseinanderzusetzen und gesetzgeberischen Handlungsbedarf zu prüfen. (...)

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort von Carsten Brodesser
CDU
• 19.12.2018

(...) Oliver Schröm war daran beteiligt, einen der größten Aktien-Skandale aller Zeiten (Cum-Ex-Geschäfte) aufzudecken. (...) Die Meinungs- und Pressefreiheit ist in Deutschland ein elementares Grundrecht, welches in unserem Grundgesetz verankert ist. (...)

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