Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Georg L. • 24.12.2018
Antwort von Gunther Krichbaum CDU • 27.03.2019 (...) Auch für meine Fraktion und mich ist das im Grundgesetz verankerte Staatsziel Tierschutz ein sehr hohes Gut. Deshalb ist uns die Entscheidung, die Übergangsfrist bei der Ferkelkastration um zwei Jahre zu verlängern, auch nicht leichtgefallen. Allerdings waren es gerade Gründe des Tierwohls, die uns dazu bewegen. (...)
Frage von Arthur T. • 24.12.2018
Antwort von Caren Marks SPD • 02.01.2019 (...) Ein Jahreseinkommen von 70.000 Euro brutto, von dem die Pflegekammer bei ihren Berechnungen pauschal ausgegangen war, erzielt bestenfalls ein Bruchteil der Pflegekräfte Niedersachsens. Deshalb verstehe ich Ihren Unmut über die Pflegekammer. (...)
Frage von Erwin K. • 24.12.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 09.01.2019 (...) ich habe Ihnen bereits geschrieben, dass Sie es bleiben lassen können, mir unsinnige Fragen zu stellen. (...)
Frage von Henry B. • 24.12.2018
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 18.02.2019 (...) vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Ferkelkastration. Dahingehend haben mich und meine Kolleginnen und Kollegen zahlreiche Zuschriften erreicht, deshalb darf ich an dieser Stelle klarstellen, dass auch für meine Fraktion und mich das im Grundgesetz verankerte Staatsziel Tierschutz ein hohes Gut ist. (...)
Frage von Pascal S. • 24.12.2018
Antwort von Katarina Barley SPD • 06.02.2019 (...) Basis der Reform ist für uns das Prinzip der Anerkennung der Geschlechtsidentität und der Schutz der Selbstbestimmung bei der Geschlechterzuordnung. Dabei sollte insbesondere die teure und unnötige Begutachtungspflicht vor einer Vornamens- bzw. (...)
Frage von Ottmar M. • 23.12.2018
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 24.01.2019 (...) Als Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen setzen wir uns seit Jahren für die Stärkung von gesellschaftlicher Vielfalt und Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine ein und sehen hierbei die demokratische Zivilgesellschaft der Ukraine als wichtigsten Partner, um Menschenrechte und die Annäherung der Ukraine an die Europäische Union weiter voranzubringen. Ein besonderes Anliegen ist uns die Aufarbeitung der nationalsozialistischen Verbrechen, die im Zweiten Weltkrieg millionenfach Tod und Leid über Europa gebracht haben, auch im Gebiet der heutigen Ukraine. (...)