Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Karl Josef S. • 14.01.2019
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 21.01.2019 (...) Das heißt: nicht einmal 10% der Mitglieder dürfen, in dem als gemeinnützig eingetragenen Verein, mitentscheiden. Bei solchen Zahlen habe ich Zweifel, ob die geforderte demokratische Binnenstruktur – sowohl im Sinne des Verbandsklagerechts, als auch im Sinne der Gemeinnützigkeit - gegeben ist. Dabei ist eine demokratische Binnenstruktur ein Garant dafür, dass bestimmte Auswüchse in Ziel- und Mitteleinsatz einer Organisation gar nicht erst erwachsen. (...)
Frage von Axel K. • 14.01.2019
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Lena N. • 14.01.2019
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 15.01.2019 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht und die Frage. Über den Gesetzgebungsprozess allgemein können Sie sich hier informieren: https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/gesetzgebung_neu/gesetzgebung/weg/255468 (...)
Frage von Liese B. • 14.01.2019
Antwort von Antje Tillmann CDU • 28.01.2019 (...) Schutzsuchenden droht Verfolgung, Folter und Ermordung Der Flüchtlingsschutz (§3 AsylG) ist umfangreicher als die Asylberechtigung und basiert auf der Genfer Flüchtlingskonvention. Als Fahnenflüchtige begründet sich die Furcht vor Verfolgung von staatlichen oder nichtstaatlichen Akteuren. (...)
Frage von Thomas S. • 14.01.2019
Antwort von Cem Özdemir Bündnis 90/Die Grünen • 24.07.2019 (...) Lassen Sie mich zunächst einmal etwas Grundsätzliches festhalten: Flugreisen versuche ich nach Möglichkeit zu verhindern; wo das nicht möglich ist, zahle ich eine CO2-Kompensation an Atmosfair. Nach Argentinien bin ich zum Jahreswechsel 2018/2019 geflogen, denn dorthin kommt man schlechterdings nicht mit dem Paddelboot. (...)
Frage von Cedrick K. • 14.01.2019
Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU