Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jens S. • 15.02.2019
Antwort von Ralf Kapschack SPD • 05.04.2019 (...) Ich fürchte, um eine inhaltliche Diskussion kommen wir allerdings nicht herum – das soll aber in einer Demokratie bisweilen ganz gut sein. Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag, wie Sie richtigerweise ansprechen, gegen Upload-Filter ausgesprochen: „Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberrechtsverletzenden Inhalten zu „filtern“, lehnen wir als unverhältnismäßig ab. Negative Auswirkungen auf kleinere und mittlere Verlage müssen vermieden werden“ (Zeilen 2218-21). (...)
Frage von Peter B. • 15.02.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 11.03.2019 (...) Ich frage mich zudem, wer auf welcher Grundlage entscheiden soll, ob bestimmte Sachfragen als wichtig und abstimmungswürdig erachtet werden. Unser Grundgesetz sieht keine bundesweiten Volksentscheide vor - halten wir besser daran fest. (...)
Frage von Jakob P. • 15.02.2019
Antwort von Jens Spahn CDU • 11.03.2019 (...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)
Frage von Jan I. • 15.02.2019
Antwort von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.02.2019 (...) In der aktuellen Sitzungswochen befassen sich nur zwei von 24 Tagesordnungspunkten mit Umweltthemen: ein grüner Antrag fordert von der Bundesregierung Maßnahmen für den Kohleausstieg einzuleiten. Ein Antrag der AfD-Fraktion fordert, Umweltrechte einzuschränken. (...)
Frage von Thomas S. • 15.02.2019
Antwort von Stephan Brandner AfD • 16.02.2019 (...) Auch kann ich Ihnen nicht beantworten, welches Vorgehen die AfD in Ihrer Region gegen diese Probleme geplant hat. Ich denke es wäre zielführender, wenn Sie einen Abgeordneten dazu befragen würden, der für die Region zuständig ist. Wenn Sie das nicht möchten, müssten Sie mir ein paar mehr Informationen zu dem Fall zukommen lassen. (...)
Frage von Peter B. • 14.02.2019
Antwort ausstehend von Karin Strenz CDU