Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Julian David S. • 20.02.2019
Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 21.02.2019

(...) Diese Zahlungen sind aber keine politisch motivierte Subventionierung der Arbeit der Kirchen, sondern basieren auf den Vereinbarungen von 1803 (wie Sie richtig erwähnen), welche wiederum im unmittelbaren Zusammenhang mit einer großen Säkularisierung von Kirchenbesitz notwendig wurden. (...) Hinzu kommt das Problem, dass die Verfassung nicht nur den Bundestag, sondern auch die einzelnen Landesparlamente zum Handeln zwingt – was eine Lösung erheblich erschwert. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.03.2019

(...) Sie haben vollkommen Recht, wenn Sie den Mangel an Fachkräften bei gleichzeitig Millionen von Arbeitslosen kritisieren. Hinzu kommt, dass der Niedriglohnsektor in Deutschland zu den größten in Europa zählt. Eigentlich passt das alles nicht zusammen. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 28.03.2019

(...) August 2018 den Gesetzesentwurf zur Stärkung des Pflegepersonals beschlossen und will somit die Arbeitsbedingungen in der Kranken- und Altenpflege maßgeblich verbessern, die Bezahlung der Pflege erhöhen und Kliniken, sowie Pflegeeinrichtungen insgesamt finanziell besser ausstatten. Wir hoffen, daß dies ein erster Schritt zur Verbesserung des Fachkräftemangels auf diesem Gebiet ist. (...)

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort von Julia Verlinden
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.04.2019

(...) Außerdem verlangen wir von der schwarz-roten Bundesregierung, dass sie sich für den INF-Vertrag einsetzt, um ein nukleares Aufrüsten und eine Rückkehr zu Mittelstreckenraketen im Herzen Europas zu verhindern. Dafür verlangen wir, dass es angemessene Kontrollen auf beiden Seiten gibt, um das Vertrauen wieder herzustellen. Dabei muss den USA klar sein, dass wechselseitige Rüstungskontrolle nur dann funktioniert, wenn man auch selbst Kontrollen zulässt. (...)

Portrait von Mark Hauptmann
Antwort von Mark Hauptmann
parteilos
• 28.02.2019

(...) Ich verweise an dieser Stelle zunächst auf meine Antwort auf Ihre vorherige Frage (https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/mark-hauptmann/question/2019-01-16/309042) und bekräftige gerne, dass es sich bei dem Organtransplantationsverfahren in Deutschland um medizinisch indizierte Heilmaßnahmen handelt, die das Leben der Spendenempfänger nach fachärztlicher Entscheidung verbessern. Mit dem medizinischen Fortschritt sind wir in der Lage, den Menschen bei immer mehr Krankheitsbildern zu helfen. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 12.03.2019

(...) Mag das schnelle Handeln der Zentralbanken und das Herabsetzen der Zinsen während der Finanzkrise und im Anschluss richtig gewesen sein, um Kettenreaktionen und ein Zusammenbrechen des Finanzsystems zu verhindern, so würden wir uns eine beherztere Rückkehr in den Normalmodus wünschen. Natürlich darf in dieser Debatte nicht übersehen werden, dass die EZB nicht nur für Deutschland tätig wird, sondern für die gesamte Eurozone. (...)

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