Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.07.2019 (...) Die Gespräche haben insgesamt gezeigt, dass die Parteien doch sehr unterschiedlich sind. Union und GRÜNE waren in vielen Fragen politisch weit voneinander entfernt. Das ist eine gute Feststellung für unsere Demokratie, denn die lebt von Alternativen. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Frank Steffel CDU • 25.04.2019 (...) Die FDP hat am Ende der Mut zum Regieren verlassen. Die Aufkündigung der Gespräche war desaströs. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 25.04.2019 (...) Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen und als der Bundespräsident schließlich alle Parteien dazu aufforderte, miteinander zu reden, um eine Neuwahl zu verhindern (eine Neuwahl hätte wohl keine signifikanten Unterschiede ergeben wie in der Bundestagswahl zuvor), entstand nun einmal eine neue Lage. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Christian Lindner FDP • 17.05.2019 (...) Bitte haben Sie Verständnis, dass ich nicht auf alle Fragen detailliert eingehen kann. Wir hätten bei Jamaika nichts bewegen können, sondern hätten Steigbügelhalter für eine Schwarz-Grüne Koalition spielen müssen. Dazu bin ich nicht bereit. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 25.04.2019 (...) Das sehen wir zum Beispiel an den Mitgliedszahlen der Parteien: weniger als 2% der deutschen Mitgliedsberechtigten haben ein Parteibuch. In diesem Sinn versuche ich über andere Wege Menschen für die Politik zu begeistern. Mit vielen Mitstreiter*innen habe ich die Progressive Soziale Plattform ins Leben gerufen, über die Menschen, die von der sozialen Idee begeistert sind, aktiv werden können, ganz ohne Parteibuch. (...)
Frage von Mario S. • 16.04.2019
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 17.04.2019 (...) Angela Merkel ließ klare Führung und einen klaren Kompass vermissen, der Machtkampf mit Horst Seehofer schwelte weiter. (...)