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Thomas Oppermann
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Frage von Mario S. •

Frage an Thomas Oppermann von Mario S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte/r Abgeordnete/r,

ich schreibe gerade meine Bachelorarbeit zu den Jamaika-Sondierungen 2017. Um möglichst viele Eindrücke, Hintergründe und Ideen zu sammeln, habe ich mich entschlossen, Sie als gewählte/r Abgeordnete/r anzuschreiben. Dabei interessiert mich vor allem Ihre Meinung zu den gescheiterten Verhandlungen. Was könnte der Grund für das Scheitern sein? Welche Folgen machen Sie an dem Scheitern fest? Wie haben Sie die Verhandlungen und das Ergebnis verfolgt?
Welche Motivation gibt/gäbe es für Ihre Partei, in eine Regierung einzutreten und wie können Parteien wieder stärker die Gunst des Wählers erlangen? Welchen und wie viel Einfluss haben politische Parteien in Deutschland in der heutigen Zeit, auch im Vergleich zu anderen (europäischen) Ländern?
Abschließend würde mich noch interessieren, ob und inwiefern unser politisches (Wahl-)System in Zusammenhang mit der Thematik steht und wie es reformiert werden könnte.

Über Ihr Mitwirken würde ich mich sehr freuen. Falls Sie weitere Informationen (Links, Berichte etc.), wäre ich Ihnen sehr dankbar. Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
M. S.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr S.,

ich habe das Scheitern der Jamaika-Verhandlungen im Herbst 2017 folgendermaßen kommentiert: Die FDP hat ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl verdoppelt und Christian Lindner im Wahlkampf mit breiter Brust große Ankündigungen gemacht. In den Sondierungen war Lindner dann plötzlich ganz kleinmütig und machte sich schließlich vom Acker.

Angela Merkel ließ klare Führung und einen klaren Kompass vermissen, der Machtkampf mit Horst Seehofer schwelte weiter.

Angesichts des Scheiterns der Jamaika-Verhandlungen machte ich mir Sorgen um eine Aufspaltung des Parteiensystems in zwei Teile: Auf der einen Seite die verantwortungsbereiten Parteien (CDU/CSU, SPD, Grüne), auf der anderen Seite diejenigen, die auf Maximalforderungen pochen und nicht erkennen, dass Kompromiss zum Wesen der Demokratie gehören (FDP, AfD, Linke).

Am 18. Dezember 2017 habe ich über diese Themen bei "hart aber fair" diskutiert.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann