Frage an Frank Steffel von Mario S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr S.,

für Ihre Fragen über das Portal Abgeordnetenwatch danke ich Ihnen und antworte gerne:

Vorab: Ich war nicht direkt Teilnehmer der "Jamaika"-Verhandlungen im Oktober/November 2017.

Was könnte der Grund für das Scheitern sein?
Die FDP hat am Ende der Mut zum Regieren verlassen. Die Aufkündigung der Gespräche war desaströs.

Welche Folgen machen Sie an dem Scheitern fest?
Es wurde die Chance vertan, eine neue, mutige Regierungskoalition aus Union, FDP und Grünen zu bilden. Wobei die große Koalition besser als ihr Ruf ist.

Wie haben Sie die Verhandlungen und das Ergebnis verfolgt?
Ich empfand die Verhandlungen bis kurz vor dem Ende erfolgversprechend.

Welche Motivation gibt/gäbe es für Ihre Partei, in eine Regierung einzutreten und wie können Parteien wieder stärker die Gunst des Wählers erlangen?
Die CDU regiert seit knapp 14 Jahren sehr erfolgreich in unterschiedlichen Koalitionen. Wir haben dabei keine Versprechen gegeben, sondern den Menschen mit Klarheit und Wahrheit unsere Werte und Ziele vermittelt.
Und wir haben die Programme mit überzeugenden Personen verknüpft.

Welchen und wie viel Einfluss haben politische Parteien in Deutschland in der heutigen Zeit, auch im Vergleich zu anderen (europäischen) Ländern?
Die Parteien sind die programmatischen Zellen. In ihnen definieren die Mitglieder die Ziele. Innenpolitisch handeln die meisten Parteien auf Bundes- und Landesebene sachorientiert. Deutschland weist auch über Regierungswechsel hinweg insgesamt eine sehr hohe Stabilität und Kontinuität bei den wesentlichen außen- und verteidigungspolitischen Herausforderungen auf. Damit ist Deutschland auch ein Stabilitätsanker beispielsweise in der EU und der NATO.

Abschließend würde mich noch interessieren, ob und inwiefern unser politisches (Wahl-)System in Zusammenhang mit der Thematik steht und wie es reformiert werden könnte?
Unser Wahlsystem berücksichtigt sowohl starke Persönlichkeiten über die Direktmandate, als auch eine gleichberechtigte Vertretung der Parteien über die Listenplätze.
Eine Reform des Wahlrechts zur Unterbindung einer ausufernden Ausgleichsmandatierung harrt einer Lösung. Sie ist absolut notwendig.

MfG
Frank Steffel