Frage an Christian Lindner von Mario S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte/r Abgeordnete/r,
ich schreibe gerade meine Bachelorarbeit zu den Jamaika-Sondierungen 2017. Um möglichst viele Eindrücke, Hintergründe und Ideen zu sammeln, habe ich mich entschlossen, Sie als gewählte/r Abgeordnete/r anzuschreiben. Dabei interessiert mich vor allem Ihre Meinung zu den gescheiterten Verhandlungen. Was könnte der Grund für das Scheitern sein? Welche Folgen machen Sie an dem Scheitern fest? Wie haben Sie die Verhandlungen und das Ergebnis verfolgt?
Welche Motivation gibt/gäbe es für Ihre Partei, in eine Regierung einzutreten und wie können Parteien wieder stärker die Gunst des Wählers erlangen? Welchen und wie viel Einfluss haben politische Parteien in Deutschland in der heutigen Zeit, auch im Vergleich zu anderen (europäischen) Ländern?
Abschließend würde mich noch interessieren, ob und inwiefern unser politisches (Wahl-)System in Zusammenhang mit der Thematik steht und wie es reformiert werden könnte.
Über Ihr Mitwirken würde ich mich sehr freuen. Falls Sie weitere Informationen (Links, Berichte etc.), wäre ich Ihnen sehr dankbar. Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
M. S.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich nicht auf alle Fragen detailliert eingehen kann. Wir hätten bei Jamaika nichts bewegen können, sondern hätten Steigbügelhalter für eine Schwarz-Grüne Koalition spielen müssen. Dazu bin ich nicht bereit. Dass die Bundeskanzlerin damals einseitig den Grünen zugeneigt war und nicht mal auf die Grundforderungen der FDP eingegangen ist, hat inzwischen selbst Alexander Dobrindt eingeräumt, zu sehen in der Story im Ersten vom 29.10.2018. Wir sind jederzeit bereit, Verantwortung zu übernehmen, aber nur in einer fairen Konstellation, in der wir wesentliche Inhalte umsetzen können. Das war im Herbst 2017 unter Führung von Frau Merkel nicht möglich.
Inzwischen gab es auch personelle Veränderungen bei Union und Grünen. Würden wir gefragt, dann würden wir sondieren, ob heute andere Ergebnisse erreicht werden könnten. Die Position der FDP ist klar - man muss ein Bündnis zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP nicht für alle Zeit ausschließen. Doch bei aller Bereitschaft zum Kompromiss, die wir in drei Landesregierungen zeigen, gibt es diesbezüglich Grenzen.
Ich wünsche Ihnen weiterhin viel Erfolg beim Verfassen Ihrer Bachelorarbeit und sende freundliche Grüße
Christian Lindner
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