Frage an Oliver Krischer von Mario S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte/r Abgeordnete/r,
ich schreibe gerade meine Bachelorarbeit zu den Jamaika-Sondierungen 2017. Um möglichst viele Eindrücke, Hintergründe und Ideen zu sammeln, habe ich mich entschlossen, Sie als gewählte/r Abgeordnete/r anzuschreiben. Dabei interessiert mich vor allem Ihre Meinung zu den gescheiterten Verhandlungen. Was könnte der Grund für das Scheitern sein? Welche Folgen machen Sie an dem Scheitern fest? Wie haben Sie die Verhandlungen und das Ergebnis verfolgt?
Welche Motivation gibt/gäbe es für Ihre Partei, in eine Regierung einzutreten und wie können Parteien wieder stärker die Gunst des Wählers erlangen? Welchen und wie viel Einfluss haben politische Parteien in Deutschland in der heutigen Zeit, auch im Vergleich zu anderen (europäischen) Ländern?
Abschließend würde mich noch interessieren, ob und inwiefern unser politisches (Wahl-)System in Zusammenhang mit der Thematik steht und wie es reformiert werden könnte.
Über Ihr Mitwirken würde ich mich sehr freuen. Falls Sie weitere Informationen (Links, Berichte etc.), wäre ich Ihnen sehr dankbar. Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
M. S.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für die Frage und entschuldigen Sie bitte die späte Antwort, der parlamentarische Betrieb lässt dies manchmal nicht anders zu. Möglicherweise kommt diese Antwort nun für Ihre Bachelorarbeit allerdings nicht mehr rechtzeitig.
Einige Sätze zu den Verhandlungen in Kürze: Wir haben sehr konstruktiv verhandelt. Dazu gehört es nach unserem Verständnis, sich auf einige Kernpunkte zu verständigen und andere Dinge zurückzustellen. Und dazu gehört es ebenfalls, Kompromisse zu entwickeln, die einerseits unsere Prinzipien achten und gleichzeitig der anderen Seite Gesichtswahrung erlauben. Verhandelt wurde nach dem Grundsatz „Nichts ist geeinigt, bevor nicht alles geeinigt ist.“ Die letzte Verhandlungsrunde kam dann nicht zustande, weil die FDP bekanntermaßen gegangen ist, ohne sich anzuhören, was wir und die Union noch zusätzlich einbringen wollten. Einige Kernforderungen von uns GRÜNEN waren dennoch Bestandteil einer vorverhandelten Einigung und wären wahrscheinlich auch Teil des Gesamtpaketes geworden.
Emotional gab es schon sehr schwierige Momente in den Verhandlungen. Manchmal ging tagelang nichts voran, trotz Kompromissangeboten. Die Gespräche haben insgesamt gezeigt, dass die Parteien doch sehr unterschiedlich sind. Union und GRÜNE waren in vielen Fragen politisch weit voneinander entfernt. Das ist eine gute Feststellung für unsere Demokratie, denn die lebt von Alternativen.
Für weitere Informationen, falls noch von Interesse, wenden Sie sich gern an mein Berliner Büro.
Freundliche Grüße
Oliver Krischer
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