Frage von Ruben D. • 11.06.2021
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 15.06.2021
(...) Da die Abrechnungen nicht vom Gesetzgeber gemacht werden sondern im Rahmen der Selbstverwaltung erfolgen, wäre es vielleicht klug, dort nachzufragen. (...)
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Frage von Gabriele S. • 11.06.2021
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 16.06.2021
(...) Ich kann aber verstehen, wenn die ePA kritisiert wird. Zum Beispiel wegen des Datenschutzniveaus. (...)
Frage von Felix P. • 11.06.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 30.06.2021
(...) An der Abstimmung zur "Anpassung des Verfassungsschutzrechts" konnte ich leider in Folge einer Impfreaktion nicht teilnehmen. (...)
Frage von Stefan L. • 11.06.2021
Antwort von Norbert Brackmann CDU • 14.06.2021
(...) Die Verlängerung ist notwendig, damit die Unterstützungsmaßnahmen für unsere Wirtschaft - wie z. B. die Überbrückungshilfe III - weiterhin zur Entfaltung kommen können. (...)
Frage von Stefan L. • 11.06.2021
Antwort von Peter Beyer CDU • 16.06.2021
Sehr geehrter Herr Lenz,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Sander F. • 11.06.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 21.06.2021
(...) Das muss sich ändern: Demokratisch sollten Ziele festgelegt werden, aber Einzelentscheidungen zu Technologien sollten wir unterlassen. (...)