Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Dieter Stier CDU • 21.04.2020 (...) Herr Stier dankt Ihnen für Ihre Nachricht vom 16. April 2020 und bittet Sie um Verständnis, dass er keinen Kontakt via Internetportale aufnimmt, da diese nur verkürzt die Situation darstellen können. Viel wirkungsvoller ist der direkte Kontakt zum Bürger, der Ihnen auch die Möglichkeit der schnelleren Beantwortung von Nachfragen bietet. (...)
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Hanne A. • 16.04.2020
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 20.04.2020 (...)die Bewaffnung von unbemannten Luftfahrzeugen ist aus Sicht der Unionsfraktion wichtig sowohl zum - übrigens auch völkerrechtlich, verfassungsrechtlich und ethisch gebotenen - Schutz unserer Soldaten im Einsatz als auch zur effektiven Einsatzführung. (...)
Frage von Jana E. • 16.04.2020
Antwort von Hubertus Heil SPD • 07.05.2020 (...) Aufgrund der außergewöhnlichen Situation auf dem Arbeitsmarkt wird das Arbeitslosengeld nach dem SGB III für diejenigen um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und 31. Dezember 2020 enden würde. (...)
Frage von Maren B. • 16.04.2020
Antwort von Gero Storjohann CDU • 24.04.2020 (...) Auf Ihre Frage kann ich Ihnen antworten, dass geplant ist, zwei Kinder in Schleswig-Holstein unterzubringen, sobald die Quarantäne-Zeit in Niedersachsen vorüber ist. (...)
Frage von Michael K. • 16.04.2020
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 17.04.2020 Ein Fehler 2005 war es, keinen Mindestlohn einzuführen. Dies haben wir korrigiert, nach meinen Vorstellungen könnte dieser Mindestlohn höher ausfallen. Weitere Fehler werden und wurden zur Zeit von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil korrigiert. Der Arbeitsminister sowie meine Fraktion nehmen das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sehr ernst und arbeiten daran, Lösungen zusammen mit unserem Koalitionspartner zu finden, um dem Urteil gerecht zu werden. Leider machen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag die Lösungsfindung nicht einfach.
Frage von Hannes S. • 16.04.2020
Antwort von Gesine Lötzsch DIE LINKE • 18.04.2020 Es ist eine unglaubliche Katastrophe, die sich seit Jahren in den griechischen Flüchtlingslagern abspielt und die jetzt durch die Corona-Epidemie noch weiter verschärft wird.