Frage von Dieter D. • 19.04.2020
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen H. • 19.04.2020
Antwort von Hermann-Josef Tebroke CDU • 22.04.2020
(...) Ich freue mich, wenn Sie mich direkt über meine Büroadresse kontaktieren, gerne auch via Mail. (...)
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Jochen H. • 19.04.2020
Antwort von Roland Hartwig AfD • 21.04.2020
(...) Die Einstufung von Cum-Ex-Geschäften als rechtswidrig durch die Gerichte ist inzwischen verbreitete Praxis und entspricht auch meiner Bewertung. Über eine eventuelle Beteiligung der Kanzlei Shearman & Sterling an solchen Geschäfte liegen mir keine weiteren Informationen vor, gleiches gilt natürlich auch für Herrn Harbarth. (...)
Frage von Jochen H. • 19.04.2020
Antwort von Christian Lindner FDP • 24.04.2020
(...) Herr Stephan Harbarth ist ohne Frage erfahrener Jurist, der fachlich in jeder Hinsicht würdig für das Bundesverfassungsgericht ist. (...)
Frage von Claudia H. • 19.04.2020
Antwort von Bettina Hoffmann Bündnis 90/Die Grünen • 17.08.2020
(...) in vielen Regionen sinken die Grundwasserspiegel und ohne ausreichend Regen bildet sich auch kein neues Grundwasse (...)
Frage von Elias L. • 19.04.2020
Antwort von Gabriela Heinrich SPD • 21.04.2020
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hatte sich übrigens bereits Anfang des Jahres im Zusammenhang mit einem Vorstoß des Bundesinnenministers im Rahmen des Bundespolizeigesetzes gegen die grundsätzliche Einführung von Gesichtserkennungssoftware mit automatisiertem Datenabgleich an Bahnhöfen und Flughäfen in Deutschland ausgesprochen. Ich teile diese Einschätzung: (...)